26 01 2015 Analyse der GR-Wahlen in Niederösterreich - KWini vo Wös

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Niederösterreich hat gewählt ! (am 25.1.2015, Bericht vom 26.Jänner)
Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich sind geschlagen. Die tollsten Gewinner waren die unabhängigen Listen (mit bis zu 66% für eine Liste!!!). Den Großparteien und der politischen Landkarte wurden allerhand blaue Flecken zugefügt, die nicht von der FP stammen, sondern von den zahlreichen "Klein"parteien und unabhängigen Listen.

In Kasten bei Böheimkirchen stimmten 2015 57,16% für INKA, in Achau 45,33 % für die BGL und 44,07% für die BGA in Leitzersdorf. Die Liste SCHNEIDER erreichte in Enzesfeld-Lindabrunn 52,35%, die Liste MFL in Laab im Walde 48,18%, WIR in Andlersdorf 53,08%. In Bad Deutsch-Altenburg waren 37,56% für ERNEST und in Gloggnitz 44,02% für die WFG.

Ein Trend, der sich schon vor 5 Jahren abzeichnete. „Manche wie die "Parteiunabhängige Liste Gernot Pauer" (PUL) in Blumau-Neurißhof im Bezirk Baden holten 2010 die absolute Mehrheit von 50,8 Prozent; andere wie die "Wir Gaadner" im Bezirk Mödling gar die Zweidrittel-Mehrheit. Traditionell stark ist auch die "Liste Flammer" in Bad Vöslau (Bezirk Baden). 51,5 Prozent vor fünf Jahren waren trotz Verlust von 10,6 Prozentpunkten noch immer eine satte Mehrheit.“ ZITAT aus der Wiener Zeitung vom 24.1.2015.

Das waren und sind ja schöne Aussichten.
Der ORF listete die Wahlergebnisse aller Gemeinden übersichtlich auf und ich habe die Wahlergebnisse analysiert. Ferndiagnosen sind natürlich schwierig und man weiß nicht warum die eine Partei "schwach" war und wo die Stärken der anderen Parteien liegen. Ergebnis: Die parteifreien Listen stiegen in den Kleingemeinden kometenhaft auf, in den Kleinstädten dagegen "verhalten" bis "durchwachsen". Die besten Ergebnisse erzielten in den Kleinstädten die neugegründete Liste Wir-Badener Jowi TRENNER mit +23,26% (bei 24.368 Wahlberechtigten und 53,92% Wahlbeteiligung) und die "Tullner ohne Parteibuch TOP-Tulln"  mit +14,11% (bei 14.408 Wahlberechtigten und 58,24% Wahlbeteiligung) sowie die wiedergewählte "LISTE Flammer" in Bad Vöslau mit 49,86% (bei 10.600 Wahlberechtigten und Abnahme der  Wahlbeteiligung von 64% auf 55%). (Gesamtüberblick EXCEL-Datei von www.noel.gv.at) 

Die Wahlbeteiligung ist in der Nähe der Großstadt Wien niedriger als am Land (Landkarte), skurrilerweise mussten die Wahlzettel nicht amtliche sein, jede Parte konnte (vorgekreuzte?) Vordrucke erstellen lassen (der standard). Niederösterreichs „Wahlunordnung“ (auch jeder Zweitwohnsitzer durfte mehrfach wählen) wurde dabei durchaus kritisch betrachtet.

Ob 100% für die ÖVP in 4 Kleingemeinden so toll sind, ist demokratiepolitisch durchaus fraglich, aber die Wähler wollten es so und es gab keine Gegenkandidaten. In Traiskirchen wählten 73,10% die SPÖ und nur 14,04% die FPÖ. In Gemeinden, wo außer VP und SP keine Alternativen da waren, sammeln logischerweise die diversen Listen die Stimmen der Protestwähler und Großpartei-Nichtwähler ab. Warum aber die "Bürgerliste Zillingdorf zuerst" in der Marktgemeinde Zillingdorf (Bezirk Wiener Neustadt) satte 66% (bei sehr hohen 76,82% Wahlbeteiligung) einfuhr und die "Parteiunabhängige Liste" in Blumau-Neurißhof (Bezirk Baden) die absolute Mehrheit ausbauen und stolze 62% der 1.113 Wählerinnen und Wähler (Wahlbeteiligung 66,22%) überzeugen konnte, wäre durchaus eine Exkursion dorthin wert.

In Mödling mit 19.180 Wahlberechtigten, wo jahrzehntelang eine initiative grüne Gruppe arbeitete, legten die Grünen stark zu und wurden zweitstärkste Partei (23,8%), die 2 Bürgerlisten blieben dafür weit abgeschlagen zurück. Dagegen wurde in der nahen Gemeinde Gießhübl die BLG zweitstärkste Partei (24,16%) und verwies die Grünen (trotz deren beachtlicher 14,45%) auf Platz 4. In Achau, Bezirk Mödling, fischte eine BLA allen anderen 45,33% der Stimmen weg und wurde stärkste Partei so wie in Vöslau. In Baden (24.368 Wahlberechtigte) sahnte TRENNER 23,26% ab und wird nun zweitstärkste Partei, dafür müssen sich FP und Neos mit weniger als je 5 % begnügen. Wiener Neustadt hat 36.431 Wahlberechtigte, 5 Bürgerlisten teilen sich dort 6,91% Proteststimmen, (Grüne 5,14%, Neos 2,05%), gesamt wär's genug, für die Einzelnen aber zuwenig, Einigkeit wär gscheiter gewesen. Vorbild könnte die Gemeinde Pöggstall im Bezirk Melk sein, wo die Liste "GEMEINSAM" 26,78% des Vertrauens bekam.

Die Neos dümpeln in Niederösterreich dort wo sie kandidierten zwischen 2,5 und 4% und meist abgeschlagen hinter den lokalen Listen (Beispielsweise die NEOS in Münchendorf im Bezirk Mödling: 2,39% dagegen PROMDF 21,58%, keine Grüne), vereinzelt war für die NEOS auch mehr möglich. Etliche Wählerinnen und Wähler dürften die Nase voll haben von den alteingesessenen Parteien. In Kärnten und der Steiermark folgen Gemeinderatswahlen Anfang und Ende März.

Ich sehe für die Liste »K(w)INI VO WÖS« durchaus berechtigte Chancen bei der Gemeinderatswahl Ende September 2015. Aber das weiß ich eh schon länger. Die SP musste den Spitzenkandidaten wechseln, die VP kommt nicht in die Gänge, die FP ist bundesweit im Untergehen und die Grünen gibt's die noch? Die Innenstadt wurde jahrzehntelang stiefmütterlich behandelt, was haben die Verbreiterung der Gehsteige in der Ringstraßé und die Neupflasterung der Schmidtgasse gebracht? „A gmahte Wiesn?“  Günther Ecker
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